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THE JUDICIAL REFORM FOUNDATION

Gegen Korruption, Beeinflussung und Inkompetenz innerhalb der Justiz

Gründung

Im November 1994 beschloss eine Gruppe reformorientierter Anwälte gemeinsam mit Professoren und Persönlichkeiten aus der Gesellschaft eine Organisation zu gründen, deren Aufgabe es sein sollte, die Reformen im Bereich der Justiz zu überwachen und voranzutreiben. Ihnen allen war die Hoffnung gemein, eine Justiz zu errichten, die tatsächlich in der Lage ist, das Ideal der Gerechtigkeit zu verwirklichen. Am 4. November 1995 wurde die Organisation für Justizreformen offiziell gegründet. Dank der Aufopferungsbereitschaft und dem Enthusiasmus aller Beteiligten ist es in einem Zeitraum von weniger als zwei Jahren gelungen, die rechtlich vorgeschriebenen finanziellen Voraussetzungen zu erfüllen, um die Organisation am 2. Mai 1997 als Stiftung registrieren lassen zu können. Die Mitglieder der Organisation für Justizreformen sind überzeugt, dass die Antriebskraft für die Reformen nur vom Volk ausgehen kann und dass es zur Verwirklichung der Reformvorhaben Kontinuität, Beharrlichkeit und Aktivität des Handelns bedarf.

Unsere Überzeugungen

Wir wollen Korruption, Beeinflussung und Nachlässigkeit im Bereich der Justiz unterbinden. Die Unbestechlichkeit, Unabhängigkeit und Qualität der Justiz soll gewährleistet sein. Wir wollen als Repräsentanten der Bevölkerung die Justiz aktiv und kontinuierlich kontrollieren. Wir wollen die Gleichheit eines Jeden vor der Justiz herstellen, die Justiz professionalisieren und menschlicher gestalten. Es soll eine Justiz errichtet werden, der die Menschen vertrauen können.

Über unsere Arbeit

  • Mitgestaltung der Gesetzgebung

    Die Organisation für Justizreformen arbeitet ihre eigenen Gesetzesvorschläge aus. Diese versucht sie dann auf dem Wege der Lobbyarbeit in den politischen Prozess einzubringen. Auf diese Weise konnten wir schon beachtliche Erfolge erzielen: In der Verfassung wurde die Unabhängigkeit des Justizbudgets festgeschrieben, der Schutz der justiziellen Grundrechte im Strafprozessrecht konnte gestärkt werden, ein Gesetz über Organisierte Kriminalität wurde geschaffen und im Bereich des Verwaltungs- und Polizeirechts wurden Änderungen durchgesetzt. Zurzeit wartet das Gesetz über Prozesskostenhilfe auf seine Verabschiedung, und eine umfassende Neuerung des Strafprozessrechts ist bereits am 1.9.2003 in Kraft getreten.

  • Evaluation der Richter, Staatsanwälte und Anwälte

    Unter Wahrung der Unabhängigkeit der Justiz evaluiert die Organisation für Justizreformen jährlich die Leistungen von Richtern, Staatsanwälten und Anwälten. So hofft sie, einen Beitrag zur Gewährleistung der Qualität der Justiz und zur Wahrung der Verfahrensrechte der Bürger zu leisten. Darüber hinaus führt die Organisation eine "Beobachtung der Gerichte" durch. Anwälte, Studenten, Dozenten und andere ehrenamtliche Mitarbeiter werden in die Gerichte entsandt, um die Gerichtsverhandlungen zu observieren und zu protokollieren. Diese Maßnahme hat sich bereits positiv auf die Einstellung der Richter zu ihrer Arbeit und auf ihren Umgang mit den Prozessparteien niedergeschlagen. Für die Beobachter selbst ist diese Aktion eine wertvolle Lernerfahrung.

  • Rechtserziehung

Ziel aller Aktivitäten in diesem Bereich ist es, das Recht von einer Domäne der Rechtsexperten zu einem Teil des Lebens eines jeden Bürgers werden zu lassen. Es ist unsere Überzeugung, dass die Reformen nur durch die aktive Beteiligung der Bevölkerung umgesetzt werden können. Voraussetzung dafür aber ist, dass das Rechtsbewusstsein tief in der Bevölkerung verankert ist und alle Bürger ein grundlegendes Verständnis vom Funktionieren des Rechtsstaats haben. Dazu will die Organisation einen Beitrag leisten.
Die Organisation unterhält eine Homepage, gibt einen Newsletter heraus, veröffentlicht Artikel zu aktuellen, die Justiz betreffenden Themen in Zeitungen und Zeitschriften und gibt eigene Publikationen heraus. Darunter bedarf die alle zwei Monate erscheinende "Zeitschrift für Justizreformen" besonderer Erwähnung. Darüber hinaus werden Fernsehauftritte vorbereitet, Filmvorführungen, Diskussionsrunden und andere Veranstaltungen organisiert. Auch die Ausarbeitung von Unterrichtsmaterialien nimmt einen wichtigen Stellenwert ein. Alle Publikationen, Vorträge und Aktivitäten sind so angelegt, dass juristische Themen auch für den Nicht-Juristen verständlich werden.

  • Übernahme rechtlicher Vertretung Einzelner

    Die größte Herausforderung für die Organisation stellt das Engagement für Individualrechtsfälle dar. Die Anwälte der Organisation übernehmen Rechtsfälle aller Art. Jedoch wird dabei eine enge Auswahl nach festgelegten Prinzipien getroffen. Nur so können wir die Qualität unserer Dienstleistungen gewährleisten. Besonders Fälle, in denen den Mandanten die Exekution droht und bei denen wir meinen, Verfahrensfehler nachweisen zu können beziehungsweise sogar einen Justizirrtum feststellen zu können, stellen unsere Mitarbeiter auf eine harte Probe. Nicht selten sind ihre langjährigen Bemühungen am Ende oft vergeblich.
    Wir sammeln und archivieren Material bezüglich verschiedener Gruppen von Rechtsfällen. Auf dieser Grundlage analysieren wir, welchen strukturellen Mängeln unser Justizsystem unterliegt; und wir können auf dieser Grundlage Änderungsvorschläge erarbeiten.

Unsere Publikationen

 

Wie auch Sie den Reformprozess unterstützen können:

  1. Sie können unsere zweimonatig erscheinende Zeitschrift "Zeitschrift für Justizreformen" abonnieren, in der wir Sie über die Ergebnisse unserer Tätigkeit informieren, Ihnen unsere anstehenden Aktivitäten und Projekte vorstellen und interessante Artikel zu rechtlichen Themen bieten.

  2. Sie können Mitglied unseres Freundeskreises werden, der gegründet wurde, um Ihnen einen tieferen Einblick in unsere Arbeit zu ermöglichen. Zu den Veranstaltungen dieses Kreises gehören halbjährliche Mitgliedertreffen, die zum Meinungsaustausch über das Fortschreiten der Justizreformen einladen. Ebenfalls besteht die Möglichkeit an einer halbtägigen Erkundungstour durch die Gerichte teilzunehmen.

  3. Unabhängig von Ihrer rechtlichen Vorbildung können Sie bei uns ehrenamtlich die verschiedensten Tätigkeiten übernehmen. Wir sind sehr bemüht, die Aufgaben je nach Kenntnissen, Fähigkeiten und Interessen individuell auf Sie zuzuschneiden.

  4. Sie können unsere Arbeit durch Ihre Spende unterstützen. Die Organisation kann Ihnen dafür eine Spendenquittung ausstellen.

  5. Sie können Mitglied unseres Unterstützerkreises werden, indem Sie uns monatlich einen Betrag von 500 bis 10 000 NT$ spenden. Die Organisation stützt sich finanziell ausschließlich auf Spendengelder und auf Einnahmen aus eigenen Veranstaltungen und Publikationen.

  6. Für Interessierte aus dem Ausland besteht die Möglichkeit, unsere Arbeit durch ein mehrwöchiges Praktikum näher kennenzulernen. Wir laden an den taiwanesischen Justizreformen Interessierte mit chinesischen Sprachkenntnissen ein, sich für ein Praktikum bei unserer Organisation zu bewerben. Da wir das Praktikum nicht vergüten können, bitten wir die Bewerber, sich gegebenenfalls eigenständig um ein Stipendium zu bemühen.

    Praktikumsberichte

Directors, Supervisors & Staff of the Foundation

Chairman: Chuan-yueh Chen

Chief Executive: Yung-Cheng Kao

Office Manager: Hsin-yi Lin

Executive Secretaries: Dailing Lin , Jasmine Ts'ai , Chi-Wen Chu , Allie Lin

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Address: 7th Fl., No. 3, Lane 90, Sungchiang Road, Taipei 104, Taiwan

Ph: +886-2-25231178

Fax: +886-2-25319373

Email: contact@jrf.org.tw

Website: http://www.jrf.org.tw

Fund Transfer A/C No: 14310098941 at First Commercial Bank, Nanking Branch

A/C Name: Non-Governmental Judicial Reform Fund

Postal Transfer A/C No: 19042635