THE
JUDICIAL REFORM FOUNDATION
Gegen Korruption, Beeinflussung
und Inkompetenz innerhalb der Justiz
Gründung
Im November 1994 beschloss eine Gruppe reformorientierter
Anwälte gemeinsam mit Professoren und Persönlichkeiten aus
der Gesellschaft eine Organisation zu gründen, deren Aufgabe
es sein sollte, die Reformen im Bereich der Justiz zu überwachen
und voranzutreiben. Ihnen allen war die Hoffnung gemein, eine Justiz
zu errichten, die tatsächlich in der Lage ist, das Ideal der
Gerechtigkeit zu verwirklichen. Am 4. November 1995 wurde die Organisation
für Justizreformen offiziell gegründet. Dank der Aufopferungsbereitschaft
und dem Enthusiasmus aller Beteiligten ist es in einem Zeitraum von
weniger als zwei Jahren gelungen, die rechtlich vorgeschriebenen finanziellen
Voraussetzungen zu erfüllen, um die Organisation am 2. Mai 1997
als Stiftung registrieren lassen zu können. Die Mitglieder der
Organisation für Justizreformen sind überzeugt, dass die
Antriebskraft für die Reformen nur vom Volk ausgehen kann und
dass es zur Verwirklichung der Reformvorhaben Kontinuität, Beharrlichkeit
und Aktivität des Handelns bedarf.
Unsere Überzeugungen
Wir wollen Korruption, Beeinflussung und Nachlässigkeit
im Bereich der Justiz unterbinden. Die Unbestechlichkeit, Unabhängigkeit
und Qualität der Justiz soll gewährleistet sein. Wir wollen
als Repräsentanten der Bevölkerung die Justiz aktiv und
kontinuierlich kontrollieren. Wir wollen die Gleichheit eines Jeden
vor der Justiz herstellen, die Justiz professionalisieren und menschlicher
gestalten. Es soll eine Justiz errichtet werden, der die Menschen
vertrauen können.
Über unsere
Arbeit
- Mitgestaltung der Gesetzgebung
Die Organisation
für Justizreformen arbeitet ihre eigenen Gesetzesvorschläge
aus. Diese versucht sie dann auf dem Wege der Lobbyarbeit in den
politischen Prozess einzubringen. Auf diese Weise konnten wir schon
beachtliche Erfolge erzielen: In der Verfassung wurde die Unabhängigkeit
des Justizbudgets festgeschrieben, der Schutz der justiziellen Grundrechte
im Strafprozessrecht konnte gestärkt werden, ein Gesetz über
Organisierte Kriminalität wurde geschaffen und im Bereich des
Verwaltungs- und Polizeirechts wurden Änderungen durchgesetzt.
Zurzeit wartet das Gesetz über Prozesskostenhilfe auf seine
Verabschiedung, und eine umfassende Neuerung des Strafprozessrechts
ist bereits am 1.9.2003 in Kraft getreten.
-
Evaluation der Richter, Staatsanwälte
und Anwälte
Unter Wahrung
der Unabhängigkeit der Justiz evaluiert die Organisation
für Justizreformen jährlich die Leistungen von Richtern,
Staatsanwälten und Anwälten. So hofft sie, einen Beitrag
zur Gewährleistung der Qualität der Justiz und zur Wahrung
der Verfahrensrechte der Bürger zu leisten. Darüber
hinaus führt die Organisation eine "Beobachtung der
Gerichte" durch. Anwälte, Studenten, Dozenten und andere
ehrenamtliche Mitarbeiter werden in die Gerichte entsandt, um
die Gerichtsverhandlungen zu observieren und zu protokollieren.
Diese Maßnahme hat sich bereits positiv auf die Einstellung
der Richter zu ihrer Arbeit und auf ihren Umgang mit den Prozessparteien
niedergeschlagen. Für die Beobachter selbst ist diese Aktion
eine wertvolle Lernerfahrung.
-
Rechtserziehung
Ziel aller
Aktivitäten in diesem Bereich ist es, das Recht von einer Domäne
der Rechtsexperten zu einem Teil des Lebens eines jeden Bürgers
werden zu lassen. Es ist unsere Überzeugung, dass die Reformen
nur durch die aktive Beteiligung der Bevölkerung umgesetzt
werden können. Voraussetzung dafür aber ist, dass das
Rechtsbewusstsein tief in der Bevölkerung verankert ist und
alle Bürger ein grundlegendes Verständnis vom Funktionieren
des Rechtsstaats haben. Dazu will die Organisation einen Beitrag
leisten.
Die Organisation unterhält eine Homepage, gibt einen Newsletter
heraus, veröffentlicht Artikel zu aktuellen, die Justiz betreffenden
Themen in Zeitungen und Zeitschriften und gibt eigene Publikationen
heraus. Darunter bedarf die alle zwei Monate erscheinende "Zeitschrift
für Justizreformen" besonderer Erwähnung. Darüber
hinaus werden Fernsehauftritte vorbereitet, Filmvorführungen,
Diskussionsrunden und andere Veranstaltungen organisiert. Auch die
Ausarbeitung von Unterrichtsmaterialien nimmt einen wichtigen Stellenwert
ein. Alle Publikationen, Vorträge und Aktivitäten sind
so angelegt, dass juristische Themen auch für den Nicht-Juristen
verständlich werden.
- Übernahme rechtlicher
Vertretung Einzelner
Die größte Herausforderung für die Organisation
stellt das Engagement für Individualrechtsfälle dar.
Die Anwälte der Organisation übernehmen Rechtsfälle
aller Art. Jedoch wird dabei eine enge Auswahl nach festgelegten
Prinzipien getroffen. Nur so können wir die Qualität
unserer Dienstleistungen gewährleisten. Besonders Fälle,
in denen den Mandanten die Exekution droht und bei denen wir meinen,
Verfahrensfehler nachweisen zu können beziehungsweise sogar
einen Justizirrtum feststellen zu können, stellen unsere
Mitarbeiter auf eine harte Probe. Nicht selten sind ihre langjährigen
Bemühungen am Ende oft vergeblich.
Wir sammeln und archivieren Material bezüglich verschiedener
Gruppen von Rechtsfällen. Auf dieser Grundlage analysieren
wir, welchen strukturellen Mängeln unser Justizsystem unterliegt;
und wir können auf dieser Grundlage Änderungsvorschläge
erarbeiten.
Unsere
Publikationen
Wie
auch Sie den Reformprozess unterstützen können:
-
Sie können unsere zweimonatig erscheinende
Zeitschrift "Zeitschrift für Justizreformen" abonnieren,
in der wir Sie über die Ergebnisse unserer Tätigkeit informieren,
Ihnen unsere anstehenden Aktivitäten und Projekte vorstellen
und interessante Artikel zu rechtlichen Themen bieten.
-
Sie können Mitglied unseres Freundeskreises
werden, der gegründet wurde, um Ihnen einen tieferen Einblick
in unsere Arbeit zu ermöglichen. Zu den Veranstaltungen dieses
Kreises gehören halbjährliche Mitgliedertreffen, die
zum Meinungsaustausch über das Fortschreiten der Justizreformen
einladen. Ebenfalls besteht die Möglichkeit an einer halbtägigen
Erkundungstour durch die Gerichte teilzunehmen.
-
Unabhängig von Ihrer rechtlichen Vorbildung
können Sie bei uns ehrenamtlich die verschiedensten Tätigkeiten
übernehmen. Wir sind sehr bemüht, die Aufgaben je nach
Kenntnissen, Fähigkeiten und Interessen individuell auf Sie
zuzuschneiden.
-
Sie können unsere Arbeit durch Ihre Spende
unterstützen. Die Organisation kann Ihnen dafür eine
Spendenquittung ausstellen.
-
Sie können Mitglied unseres Unterstützerkreises
werden, indem Sie uns monatlich einen Betrag von 500 bis 10 000
NT$ spenden. Die Organisation stützt sich finanziell ausschließlich
auf Spendengelder und auf Einnahmen aus eigenen Veranstaltungen
und Publikationen.
-
Für Interessierte aus dem Ausland besteht die
Möglichkeit, unsere Arbeit durch ein mehrwöchiges Praktikum
näher kennenzulernen. Wir laden an den taiwanesischen Justizreformen
Interessierte mit chinesischen Sprachkenntnissen ein, sich für
ein Praktikum bei unserer Organisation zu bewerben. Da wir das Praktikum
nicht vergüten können, bitten wir die Bewerber, sich gegebenenfalls
eigenständig um ein Stipendium zu bemühen.
Praktikumsberichte
Directors, Supervisors & Staff of
the Foundation
Chairman: Chuan-yueh Chen
Chief Executive:
Yung-Cheng Kao
Office Manager:
Hsin-yi
Lin
Executive Secretaries:
Dailing Lin , Jasmine Ts'ai , Chi-Wen Chu ,
Allie Lin
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Address: 7th
Fl., No. 3, Lane 90, Sungchiang Road, Taipei 104, Taiwan
Ph: +886-2-25231178
Fax: +886-2-25319373
Email: contact@jrf.org.tw
Website: http://www.jrf.org.tw
Fund Transfer
A/C No: 14310098941 at First Commercial Bank, Nanking Branch
A/C Name: Non-Governmental
Judicial Reform Fund
Postal Transfer
A/C No: 19042635
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